Spätestens seit dem 2009-09-27 leben die Deutschen nicht mehr in einer Demokratie – und zwar weder in einer repräsentativen noch anderweitig. Gegen Stuttgart 21 oder die Castor-Transporte (bzw. “Ausstieg aus dem Atomausstieg”) gehen die Menschen demonstrieren – warum nicht gegen die Abschaffung der Demokratie an sich?
Es ist eine Sache, daß es das undemokratische Mittel der Überhangmandate gibt, die auch den Ausgang einer Wahl entscheiden können. Es ist eine Sache, wenn das undemokratische Mittel der Fraktionsdisziplin im Bundestag jegliche selbstverantwortliche Entscheidung der Bundestagsabgeordneten zu unterdrücken versucht. Es ist auch eine Sache wenn in den Wahlen die Ungültigwähler mit den Faulen und denjenigen die nicht wissen wie man das Kreuz korrekt setzt in einen Topf geworfen werden – wodurch die Ergebnisse nicht unerheblich beeinflußt werden. Aber es sollte doch wohl ein Aufruhr durch ganz Deutschland gehen, wenn sich eine Regierungskoalition hinstellt und – bis zum heutigen Tage – behauptet von der Mehrheit der Deutschen gewählt worden zu sein, wenn sie auf insgesamt weniger als fünfzig Prozent der Stimmen kamen?! Oder? 48,4%?!
Wenn schon die Grundlagen der Mathematik durch die Politiker abgeschafft werden, wie wird es dann in Bälde mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und anderen Bürgerrechten – soweit sie nicht bereits unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung abgeschafft sind – aussehen?
Als in der Diktatur (das ist ja heute Allgemeingut zum Thema DDR) Geborener habe ich natürlich weniger Demokratieverständnis als (sozusagen) BRD-Eingeborene, aber bei Mathe dachte ich bisher, daß Ergebnisse nicht disputabel sind. Jedoch habe ich nirgends im Blätterwald auch nur das geringste Rascheln wahrgenommen. Stattdessen hören wir seit Jahr und Tag Lobeshymnen auf die (repräsentative!) “Demokratie” unter gleichzeitigen Abwehrreflexen gegen bundesweite Bürgerbeteiligung an Abstimmungen (abseits der Bundestagswahlen) und Abwehrreflexen gegen andere Gesellschaftssysteme. Die realexistierende “repräsentative Demokratie” in Deutschland wird dogmatisch als bestes mögliches Gesellschaftssystem verteidigt, obwohl die meisten Geeks mit ihrer Affinität zur Meritokratie bereits eine mögliche Alternative aufzuzeigen wüßten.
Erklärt mir doch mal warum! Danke schonmal für eine rege Diskussion!
// Oliver
PS: Alle Meinungsäußerungen, auch jene die gegen mich persönlich gehen werden freigeschaltet. Allerdings bevorzuge ich schon eine Diskussion am Thema, nicht am Diskutanten (argumentum ad hominem) 😉 Einzig Spam (also Links zu kommerziellen Seiten) fliegt generell raus.
PPS: Wenn jemand eine Replik auf seinem eigenen Blog verfassen möchte, bitte ich um das Setzen eines Pingback. Danke.
Pingback: 48,4% - Delphi-PRAXiS
Stimme dir voll und ganz zu, das kann nicht sein! :thumb:
Mir ist das ganze vorher nicht einmal aufgefallen, schön, dass du darüber schreibst!
Dass die Regierung weniger als 50% der Stimmen hat, ist nichts neues. 2002 hatten Grüne und SPD zusammen z.B. auch nur 47.1% der Stimmen (Quelle: Wikipedia), also sogar weniger als FDP+CDU/CSU aktuell. Es geht ja nicht darum, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei hat, sondern wie viel Prozent der Sitze im Parlament (inwieweit das Demokratie ist, sei natürlich mal dahingestellt).
Aber wieso sollte es ausgerechnet jetzt deshalb einen Aufschrei geben? Was natürlich nicht heißen soll, dass es nicht genug andere Gründe zum (Auf-)Schreien gäbe…
P.S.: Bei Aussagen wie “Die Regierung behauptet, von der Mehrheit der Deutschen gewählt zu sein” würden sich Quellenangaben ganz gut machen.
Prinzipiell denke ich, du hast einen gravierenden Denkfehler in deiner Diskussion. Und zwar beschränkst du die Zahl von 48,8% einzig auf Zweitstimmen. Politisch bin ich jetzt nicht der Guru, aber ich denke objektiv müsste man die Erststimmen genauso ins Verhältnis setzen (was zweifelsohne um einiges komplexer wird, daraus eine Prozentzahl zu ermitteln!)
@Implementation: nicht wirklich neu, da hat Namenloser leider recht.
@Namenloser: Zu den Quellen, guck in die Aussagen seitens der Regierungskoalition zum aktuellen Thema “Gorleben” und du wirst feststellen, daß bei der Rücknahme des Atomausstiegs immer wieder die eigene Mehrheit angeführt wird. Fällt das niemandem auf? Und ja, auch die “Mehrheit ” 2002 war keine. Hast du absolut recht. Den Aufschrei hätte es meiner Meinung nach schon bei/nach den Wahlen geben müssen. Nur mir geht es auf die Nerven wenn immer wieder (s.o.) auf eine Mehrheit verwiesen wird, die keine ist.
Und die Sache mit den Sitzen klingt wie die Wahlmänner in den USA wo Bush auch die Mehrheit der Wahlmänner bekam, aber mehrere tausend Stimmen mehr an Al Gore gingen.
@nightyhawk: Bei Betrachtung der Ergebnisse meine ich, daß vielmehr die Überhangmandate das Problem sind. Nicht so sehr die Erst/Zweit-Stimmen und/oder deren Verhältnis.
Zweiter und gröberer Denkfehler: Ein einfaches Addieren der Prozente ist hier auch fehl am Platze, da in dieser Betrachtung die unterlegenen, weil nicht berücksichtigten Parteien rausgerechnet werden müssen.
Und zwar haben die regierenden Parteien einen unbereinigten Prozentsatz von 48,4% der Stimmen – die Opposition hingegen nur 45,6% also noch weniger regierungsfähig. Bereinigt auf “wertvolle Stimmen” entspricht das einem Anteil von 51,9% der zählfährigen Stimmen. Interessanterweise geht in diesem Modell natürlich der 6% der Stimmen (für bspw. Graue Panther, Piraten, etc.) unter.
Aus meiner persönlichen Sicht finde ich die Frage falsch.
Ich z.B. habe einen Teil dieser Regierung mit gewählt und ich bin recht zufrieden.
Persönlich bin ich *für* Stuttgart 21, denn es erspart mir pro Strecke nach München mindestens eine halbe bis eine ganze Stunde fahrtzeit mit der Bahn, der Stuttgarter Bahnhof ist eh häßlich und das Projekt schafft eine ganze Menge Arbeitsplätze. Ja, es ist teuer, aber das sind Infrastrukturprobleme nun mal.
Auch die Rückbekenntnis zur Atomenergie ist ökologisch und ökonomisch sinnvoller, als umweltverpestende Kohlekraftwerke neu zu bauen. Und da man Energie immer noch nicht Sinnvoll speichern kann sind Windenergie-Parks (deren Umweltschäden noch gar nicht erfassbar sind – an etlichen Windparks wurden schon ganze Schwärme durch die Windflügel getöteter vom aussterben bedrohter Fledermäuse gefunden) bei Flaute oder Solarenergie-Dächer Abends (wenn Strom für Licht gebraucht wird) einfach nicht Zielführend. Man muss die Kernenergie endlich als ökonomisch sinnvollste Brückentechnologie anerkennen und entsprechend behandeln – und ausnutzen solange es notwendig ist, und bis eine echte Alternative zur Verfügung steht.
Zu Deinem Hauptpunkt: Die Regierung wurde nach geltendem Recht, welches durch demokratische Prozesse entstanden ist, gebildet. Wenn es dem Souverän daran Läge, so etwas nicht zu ermöglichen, dann wäre es an genau diesem Souverän, Leute in die Positionen zu wählen die dies abstellen. Tut das Volk das? Nein. Also scheint die aktuelle Situation wohl doch nicht so schlecht zu sein wie Du sie darstellst.
Ich persönlich sehe keine Veranlassung daran etwas zu ändern, da es derzeit in meinem Sinne läuft. Und wenn irgendwann die
KommunistenSozialisten die Mehrheit so um den Finger wickeln dass sie es wirklich an die Macht kommen, dann kann ich immer noch die Chance nutzen und auswandern. Schliesslich hat jeder die Wahl ob er unter diesen Bedingungen leben will oder nicht.Auch Du könntest z.B. in die Schweiz ziehen. Dort leben die Menschen mit mehr und direkterer Demokratie – und können der Regierung auch direkt und unmittelbar mittels Demokratischen Mitteln so auf die Finger klopfen, dass die sofort was unternehmen müssen.
Jeder hat hier die Wahl, ob er sich dem Stellen will oder nicht. Ich bin derzeit so zufrieden, und wer es nicht ist hat die Möglichkeiten, etwas zu ändern. Entweder durch seine Stimme an der Urne oder durch Ausweichen in bessere Bedingungen. Und diese Möglichkeit hatte man damals in der DDR nicht so einfach. Deswegen sind die Bedingungen tatsächlich nicht so schlimm.
Was ist am Addieren von Prozentzahlen falsch? Rein mathematisch ist es absolut korrekt. Und ob es da die an sich undemokratische 5%-Hürde gibt oder nicht ist am Ende egal für die Diskussion. Weniger als 50% ist nicht die Mehrheit.
Aber nehmen wir doch mal deine Betrachtung, denn ich finde es toll, daß jemand das mal so sieht. Jetzt nehmen wir an es gäbe eine echte Alternative zum aktuellen Ungültigwählen, wie bspw. ganz unten ein Kreuz: “Keine/r der obigen”. Da nun auch die Politikverdrossenen eine echte Stimme haben die etwas bewirkt, nähmen wir an, daß wir sie mobilisieren können. Sagen wir mal 15-20% der aktuellen Nichtwähler. Wäre ja toll, wenn wir es als Befürworter der Demokratie betrachten, oder?
Und jetzt zählen wir alle diese Stimmen mit dazu. Sind gültig, kommen über die 5%-Hürde. Siehste was? Auch deine Logik hat einen Haken. Weder das aktuelle System ist wirklich repräsentativ oder demokratisch, noch ist es die die bereinigte Variante wenn wirklich alle gefragt würden. Denn der Grund warum Leute nicht zur Wahl gehen ist m.E.n. nicht Faulheit sondern vielmehr die Tatsache, daß es nur um die Wahl des geringeren Übels geht und gleichzeitig das absichtliche Ungültigwählen mit Nichtwählern in einen Topf geworfen wird.
Warum bereinigst du in deiner Betrachtung nicht auch um die Nichtwähler? Wenn die Gesamtwahlbeteiligung bei reichlich 70% lag, und wir diese bereinigen (also auf 100% “aufblasen” und die Verhältnisse betrachten) werden sogar Dreierkoalitionen Probleme haben eine Mehrheit aufzustellen.
Du glaubst nicht ernsthaft, dass die Gruppe der Nichtwähler sich auch nur annäherungsweise mit deiner Diskussion beschäftigen würden, geschweige denn sie versteht?
Bleiben wir bei meinem Haken! Weder die Koalition noch die Opposition war in der Lage, über 50% aller abgegebenen Stimmen zu erreichen. Was wäre denn die Konsequenz aus dieser Tatsache? Prinzipiell ist es dann eben richtig, den zu nehmen der am meisten Stimmen hat. Und das wäre eben schwarz/gelb. Das unser Wahlsystem krankt mag sein, aber ob es besseren gibt? Was ich für besonders bedenklich halte, in D gibt es meines Wissens keine Mindestwahlbeteilgung. Demnach würde eine gültige Stimme für die LINKE reichen, um “Armut per Gesetz” abzuschaffen. 79.999.999 weitere Bürger wären aussen vor. Rechne das doch mal in Prozent um!!!
@Sebastian:
Gut, die Fokussierung auf Atomausstieg und Stuttgart 21 wollte ich zwar nicht. Aber egal. S21 ist mir absolut egal – bis auf eine Kleinigkeit. Der Bürgermeister hatte lautstark vor seiner Wahl versprochen, daß bei einer drastischen Erhöhung der Kosten gegenüber den ersten Veranschlagungen eine Abstimmung stattfände. Die drastische Erhöhung traf ein, die Abstimmung nicht. Warum?
Wobei Kohle ja nicht die einzige Alternative wäre.
Absolut.Es gibt zwei Hauptpunkte die ich zu bedenken geben möchte.
1. Atomenergie wäre teurer wenn die echten Kosten für Endlagerung oder Entwicklung von Technologien zur Vernichtung der Reste mitgerechnet würden. Ansonsten ist es die gleiche Methode wie mit Staatsschulden, alles wird auf zukünftige Generationen abgewälzt.
2. Ich habe nichts gegen Atomenergie als Brückentechnologie. Aber verrat mir mal eins. Warum muß die Entscheidung jetzt schon fallen? Wenn die AKWs ohnehin fit und sicher gehalten müssen werden bis zur geplanten Abschaltung, dann reicht es doch auch zwei Jahre davor nochmal zu sagen: hey, wir brauchen die doch noch eine Weile. Oder impliziert das Gehabe nicht eher, daß man die AKWs schon “verrotten” läßt und eben nur noch die Cash Cow zutode melken will? Würde eine solche Methodik nicht die Sicherheit der laufenden AKWs bereits jetzt beeinträchtigen?
Ich verstehe ja, daß wenn du sozusagen einen Anteil an der Wahl der aktuellen Regierung hattest, das etwas schwer hinzunehmen ist, aber die Kritik ist tiefergreifend. Übrigens ist sie auch nicht auf die aktuelle Regierungskoalition begrenzt, sondern auf die Großwetterlage unseres Gesellschaftssystems. Nur 2002 hatte ich noch keinen Blog, um mal die obige Kritik aufzugreifen 😉
Entstanden ist es übrigens nicht durch demokratische Prozesse. Hat irgendjemand mal bis Artikel 146 GG gelesen? Oder schon vorher aufgegeben? 😉
Eine sehr opportunistische Sichtweise. Genau das ist übrigens auch der Grund warum CDU/CSU strikt gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene sind und warum die Regelung mit den Überhangmandaten nicht abgeschafft werden wird. Da immer derjenige der gerade davon profitiert hat an der Macht ist, besteht kein Grund es demokratisch zu regeln.
Das ist ja auch das Interessante mit der Alterspyramide. Alte – die traditionell eher den Konservativen neigen – halten die Mehrheit unter den Wahlberechtigten. Die jüngsten Gruppen im Volk, die aber die großen Lasten später tragen müssen, haben keine Stimme. Denn auch die Alten profitieren ja vom status quo.
Auswandern ist so leicht auch nicht. Aber wiederum ist meine Kritik nicht auf eine spezielle politische Richtung bezogen gewesen, sondern eben gerade auf die Grundbedeutung des Wortes Demokratie. Und das Wort Mehrheit hier zu benutzen bei der aktuellen Faktenlage ist schon etwas ironisch.
In einem demokratischen Land sollte aber die Änderung bestehender Verhältnisse mit demokratischen Mitteln möglich sein. Ist sie in Dtl aber gerade nicht. Das prangere ich an.
Wow, also Auswandern ist die einzige Alternative? Den Ungültigwählern die sich mit der Wahl zwischen dem größeren und kleineren Übel nicht zufriedengeben wollen gibt man zwar keine Stimme, aber sie können ja Auswandern? Machst du es dir da nicht etwas zu einfach?
Auswandern konnte man in der Tat nicht so einfach. Und frei waren die Wahlen auch nicht.
@nightyhawk:
Sagen wir es so. Laß uns daran arbeiten daß ich es beweisen oder du mir das Gegenteil beweisen kannst! Was sagst du? Der Demokratie im Wortsinne wäre es dienlich, unabhängig vom Ergebnis. Wohlgemerkt, die Wahlbeteiligung berechnet sich ja aus den Wahlberechtigten. Es geht hier nicht um die anderen Volksgruppen absolut die keine Stimme haben.
Aha, also sprechen wir schon nicht mehr von Mehrheiten, sondern nur noch von absoluten Zahlen? Ein gefährliches Spiel 😉
Ich weiß es nicht. Aber es gibt nicht einmal Bestrebungen dies herauszufinden. Die “repräsentative Demokratie” wird von den “Demokraten” die sich so abwehrend gegenüber mehr Volksbeteiligung verhalten, nach wie vor dogmatisch als einzig gangbarer Weg betrachtet und entsprechend verteidigt.
Im Grunde ist das nur ein anderer Aspekt der Betrachtungsweise mit der ich vorhin zum Nachdenken hinsichtlich “bereinigter” Zahlen aufgefordert habe.
Übrigens finde ich diese Idee der LINKEn ohnehin illusorisch. Aber das ist eine andere Diskussion.
// Oliver
Aha, also sprechen wir schon nicht mehr von Mehrheiten, sondern nur noch von absoluten Zahlen? Ein gefährliches Spiel 😉
Eigentlich nicht, ich spreche schon von Mehrheiten… per definitionem von relativen Mehrheiten. Nehmen wir an, als Ergebnis der Bundestagswahl erhalten die Parteien A 35%, B 33% und C 32%. Die Wahlbeteiligung lag bei 100% – 5% Hürde und Spliiterparteien gab es nicht. Eine Koalition kann nicht gebildet werden, da keine der drei Parteien gewillt ist, mit einer anderen Partei zusammenzuarbeiten! Ergo ergibt sich eben, dass Partei A Regierungspartei wird! Und das bei NUR 35% aller Wählerstimmen? Und? Ist das schlimm? Nein, das ist es überhaupt nicht! Das Warum liegt an der Art und Weise, wie in D Politik betrieben wird. Nehmen wir an, es wird Bundesweit über “Bremen 42” abgestimmt, weil A als Regierungspartei dieses Vorhaben zur Diskussion stellt. Somit scheint “Bremen 42” schonmal im Sinne von 35% aller Bundesbürger. Welche Möglichkeiten existieren jetzt weiter? B und C lehnen ab, dann hat das Volk mit 65% gegen “Bremen 42” entschieden. B oder/und C entscheiden sich ebenfalls dafür. Nun liegt die Akzeptanz für “Bremen 42” bei entweder 68%, 67% oder sogar satten 100%.
–> Ich merke gerade, dass mein toller “Bremen 42” – Beitrag wenig zur aktuellen Diskussion beigetragen hat, mag ihn aber auch nicht löschen! <–
Aber es gibt nicht einmal Bestrebungen dies herauszufinden [ob es bessere Wahlsysteme als unseres gibt].
Allein die Entscheidung bezüglich 5% Hürde und Überhangmandate ist schon extrem. Beides ziemlich konfus aber meines Erachtens unabdingbar! Und zumindest ersteres unersetzlich, wie uns die Weimarer Republick deutlich vor Augen führte.
Im Grunde ist das nur ein anderer Aspekt der Betrachtungsweise mit der ich vorhin zum Nachdenken hinsichtlich “bereinigter” Zahlen aufgefordert habe.
Eigentlich nicht, da Nichtwähler durch ihre Ignoranz imho ihr Recht an Meinungsbildung und Demokratie verspielt haben, gehören sich auch nicht in die 48,4% hineingerechnet. Nichtwählen / Rechtswählen als Protest halte ich für äusserst gefährlich! Inwieweit die Stimmen der Splitterwähler runterfallen dürfen / müssen ist fragwürdig. Im Zweifelsfall zählt sie dem Gewinner der relativen Mehrheit hinzu, um dessen Ansprüche zu legitimieren! (!!! Letzter Satz war Ironie !!!)
Übrigens finde ich diese Idee der LINKEn ohnehin illusorisch. Aber das ist eine andere Diskussion.
Count me in!
PS: Nur mal aus Neugier… (und nicht falsch verstehen). Was kümmert einen ExilGermanen die Rechtmäßigkeit der deutschen Regierung 😉 ?
@Sebastian: Atomenergie ist überhaupt keine Lösung, und auch nicht besser als Kohlekraft, eher schlimmer. Niemand weiß, wie man die radioaktiven Abfall dauerhaft lagern soll. Das Zeug strahlt noch für Millionen von Jahren, und muss so lange sicher abschirmt sein. Jetzt sag du mir: Welches menschliche Bauwerk hat zuletzt ein paar hunderttausend Jahre überstanden? Die Pyramiden als einige der ältesten noch bestehenden Bauwerke sind gerade mal ein paar tausend Jahre alt!
Außerdem ist Atomenergie als “Brückentechnologie”aus verschiedenen Gründen gänzlich ungeeignet:
1. AKWs rentieren sich erst nach sehr langen Laufzeiten von einigen Jahrzehnten.
2. AKWs können nicht schnell auf wechselnden Bedarf reagieren. D.h. sie können die Schwankungen von Wind- und Sonnenkraft nicht ausgleichen. Ergo: Sie nehmen den erneuerbaren Energien Anteile.
3. Der hochgiftige Abfall strahlt für Millionen von Jahren. Für (angeblich) ein paar Jahre “Brückentechnologie” ein Problem schaffen, mit dem die Menschheit sich vermutlich für den Rest ihrer Daseinsfrist auf dem Planeten rumschlagen muss? Klingt nicht sehr klug.
Nebenbei ist Atomkraft immer noch eine fossile Energie, auch wenn das gerne vergessen wird, denn auch Uran ist nicht unbegrenzt vorhanden. Und günstig scheint der Atomstrom auch nur, weil die Konzerne nicht für die Endsorgung des Mülls zuständig sind, sondern der Staat. Die Entsorgung kostet den Staat Milliarden, und das zahlen alles wir! Die Stromanbieter lachen sich ins Fäustchen.
Ich war übrigens mal mit der Schule im Atomkraftwerk Biblis, wo man natürlich auch versucht hat, uns die Atomkraft als “Brückentechnologie” anzupreisen. Die Leutchen dort hatten sich echt alle Mühe gegeben, Argumente von Atomkraftgegnern zu entkräften, teilweise sogar erfolgreich. Nur die Endlagerung wurde während der gesamten Präsentation geziehlt umschifft. Auf die Frage dann, was für Pläne man denn dafür hätte, hieß es dann nur “dafür sind wir nicht zuständig” — und damit war das Thema erledigt. Toll! So sieht wohl eine verantwortliche Firmenpolitik aus…
@nightyhawk:
Ich verstehe was du meinst. Es als absolute Zahlen hinzustellen war falsch. Aber von Mehrheit kann man dann nicht mehr reden. Oder wurde durch Politiker inzwischen schon der Begriff “halbe Mehrheit” eingeführt und ich habe es nur verpaßt? 😆
Das ist meines Erachtens nach ein Irrtum. Angeführt wird immer daß die Splitterung die Nazis an die Macht kommen ließ. Andererseits ist “das Volk” aber nicht so homogen wie uns die sog. “repräsentative Demokratie” das gern vormachen will.
Ähem, und Ungültigwählen? Nichtwählen ist doof, Rechtswählen meiner Meinung nach auch, aber wenn es Leute tun würde ich sie nicht für diese Form der Meinungsäußerung verunglimpfen.
Weil ich eben Exil-Germane aber nicht Ex-Germane bin
@Namenloser:
Kannst ja auswandern? 😉
So ist es aber bei allen Dingen wo man auf die verschmutzten oder verbrauchten Ressourcen keine Preisschilder geklebt hat.
Viel schädlicher als die Nichtwähler sind die Stammwähler, also die, die seit 20 Jahren die selbe Partei wählen, ohne sich mit deren Politik auseinanderzusetzen.
Ich wäre übrigens auch für eine “Keine der obigen”-Option auf dem Wahlzettel — einfach nur für die Statistik.
Viel schädlicher als die Nichtwähler sind die Stammwähler, also die, die seit 20 Jahren die selbe Partei wählen, ohne sich mit deren Politik auseinanderzusetzen.
Stimme ich 110% zu! Das Problem ist, wenn diese Menschen überhaupt nicht mehr wählen würden, dann gäbe womöglich eine Gefahr von Links und Rechts.
Im Endeffekt ist es egal, wen man wählt, denn man wählt Menschen, die trotz ihres Aussehens, ihrer Ausbildung usw. nur bedacht sind, ihre eigene Macht zu stärken. D.h. wir Menschen sind zu dumm um Politik zu führen.
Hmm, als Österreicher bin ich natürlich nicht direkt von diesem Problem betroffen, aber ein paar Anmerkungen habe ich dazu:
Das Problem, dass eine Koalition mit 48% der Stimmen eine absolute Mandatsmehrheit erreichen kann, sehe ich nicht wirklich als demokratiegefährdend an. Die Mandatszahlen werden nach irgend welchen obskuren Verfahren berechnet und auf die Parteien aufgeteilt, aber der Modus gilt für alle Parteien gleichermassen, als kann mal die eine, mal die andere bevorzugt oder benachteiligt werden. Absolut gerecht ist ja schliesslich nichts auf der Welt. Eine Hürde für Kleinstparteien ist vielleicht nicht fair, aber mit einer Zersplitterung des Parlaments in unzählige Kleinstfraktionen ist in Wirklichkeit auch keinem gedient. Was mir gefallen würde, wäre, die den Nichtwählern entsprechenden Parlamentssitze gar nicht zu vergeben, damit lägen weniger Weiß- und Nichtwähler wirklich im eigenen Interesse der Mandatare, derzeit kann ihnen das ziemlich egal sein.
Was mich viel bedenklicher stimmt, ist, dass keine der Parteien, die zur Auswahl stehen, etwas anderes im Sinn hat als die eigene Machtbasis zu erhalten und die Dinge weitertreiben zu lassen, wie sie sind. Das betrügerische Finanzsystem, das durch den Zinseszinseffekt die Geldmengen in den Händen derer, die das Geld haben, exponentiell wachsen lässt und dafür sorgt, dass diejenigen, die es mit ihrer Arbeit verdienen müssen, übrigbleiben, wird eigentlich von keiner Partei thematisiert. In der Umweltpolitik, in der Sozialpolitik, in der Verkehrspolitik, überall wird kurzfristig bis zu den nächsten Wahlen improvisiert. Keine der Parteien zeigt die mindeste Lust, für die echten Zukunftprobleme innovative Lösungen auch nur anzudenken, weil sich bei so ziemich allen Themenstellungen längst die Böcke zu Gärtnern gemacht haben und sie mit dem Status Quo 100% zufrieden sind – wie z.B. Sebastian, der der Meinung ist – vielleicht zu Recht, höchstwahrscheinlich aber ohnehin zu Unrecht – dass er zu den Gewinnern der aktuellen Situation gehört, und dem es deshalb ganz egal ist, dass 95% der Menschen draufzahlen (die meisten, die zufrieden sind, wissen nämlich nicht, dass sie eigentlich nur weniger als die meisten anderen draufzahlen).
Ich finde es relativ schwierig, meine gesamten politischen Gedanken und Positionen in einem kleinen Blog-Kommentar auch nur ansatzweise ausreichend darzustellen. Daher beschränke ich mich auf zwei Dinge, die mir bei der Diskussion aufgefallen sind:
Zum einen wäre da das Problem mit den systemischen Gegebenheiten, bzw. damit, sie (bzw. Teile davon) pauschal als “undemokratisch” zu labeln. Ein wesentlicher Aspekt der ausgeführten Demokratie ist der Kompromiss, und ich verstehe Dinge wie die 5%-Hürde und Mandate als Kompromisse, auf die man sich verständigt hat, als man erkannte, dass es Extremfälle geben kann (und gab), die das “pure” System (oder besser: die Intention dahinter) ad absurdum führen. Witzigerweise fürht ein an dieser Stelle eingesetzter Kompromiss zur Modifikation des Systems, dessen Werkzeug er ist. Die Frage lautet dann doch eher: Ist Demokratie in unserer heutigen Welt überhaupt praktisch anwendbar? Ich persönlich vermag diese Frage allerdings weder mit Nein, noch mit Ja zu beantworten – ich halte sie generell für eher diskutierbar als beantwortbar. Leider hilft das im Alltag keinem aufs Pferd.
Der zweite Punkt stellt für mich die große Ausnahme zu o.g. Kompromissfähigkeit der Demokratie: Ungültigwählen MUSS separat gewertet werden! Die ist eine direkte Form des Protests, zu welchem ich, wenn ich nicht irre, sogar ein Grundrecht habe. Natürlich kann ich mich auch auf die Straße stellen, wobei aber das Problem ist, dass etwaige Bemühungen in aller Regel erst dann eine ausreichend Wirksamkeit und Ausmaß erreichen, wenn schon viel zu lange viel zu viel vergeigt wurde. Ich sehe das eher als eine große Chance für die Politik ein Gefühl dafür zu bekommen, ob insgesamt die politische Landschaft überhaupt repräsentativ ist, oder ob es nötig ist sich z.B. als Partei anders aufzustellen. Auch wäre es ein Schutz vor Protestwählern, die ihren Protest in Form von Stimmen für eine extrem ausgerichtete Partei “kund tun”.
Der Nichtwähler darf von mir aus komplett aus der Statistik bereinigt werden – er hat keinerlei Anrecht auf Wahrnehmung seiner Inaktivität, und muss sich gefälligst mit dem abfinden, zu dem er keine Meinung hat. Auf den Ungültigwähler trifft dies aber in keinster Weise zu! Er HAT eine Meinung, ist aber eines Werkzeuges zur (wirksamen) Äusserung dieser beschnitten – und DAS ist zu tiefst undemokratisch, ja.
Zudem sollte mit Einführung der gezählten Ungültigwahl eine Grenze eingeführt werden, so dass ab X Prozent ungültiger Stimmen, KEINE Regierung mehr legitimierbar ist – auch keine Koalition. Sinnvollerweise sollte dies um 50% liegen, also das halbe Volk aktiv geäussert hat, dass es sich von keiner der bestehenden Parteien repräsentiert versteht, und keiner dieser den Regierungsauftrag anvertrauen mag.
Dann hätte man als Volk ggf. die Handhabe eine Kriese herbeizuführen, die scheinbar nötig ist um grundlegende Reformen in Gang zu bekommen. Weil dann sind alle Parteien gefragt sich selbst zu hinterfragen, und ggf. so umzustrukturieren, dass wählbare Vereine entstehen. In so einer Zeit müsste dann die vorgehende Regierung kommisarisch verwalten, dürfte aber keinerlei Gesetze oder Beschlüsse mehr tätigen – sozusagen eine heilende politische Meditationsphase.
Hach ja, ich könnte ja noch seitenlang… aber hier mit sei es erstmal genuch 🙂
Schöne Grüße!
Oliver – du hast wohl ein gesundes Demokratieverständnis. Es ist einfach leichter sich mit dem System als mit dem Wähler zu arrangieren. Zumal man aber beide braucht rücken alle immer mehr in die Mitte.
Die Wahlmänner sind wahrlich aus der Zeit in der der Abgesandte zur Wahl ritt zu Pferde. Es ist ein Logistikproblem, … das damals existierte, aber aus dem Wahlsystem von UK stammt. Mittlerweile kam eine Gewichtung hinzu dort. Der Dow Jones Index vor digitalen Zeiten war auch simpel das Arithmetische mittel, ist heute aber genauso gewichtet. Die Frage dich nicht genau beantworten kann – ob das Ergebnis aussagekräftiger ist.
Was ist in Wahrheit das Problem in .de:
Als außenstehender Beobachter auf einige Punkte reduziert, gewisse Verhaltensmuster die immer wieder auftreten.
a) Unermesslicher Aufwand wird getrieben das Beschlossene nicht rückgängig zu machen oder nichts zu erreichen. Das hat .at kostengünstiger im Griff, wir machen Am Sonntag Abend ein “Zu Sache” mit den üblichen Verdächtigen (wie im Hofstaat, da hat jeder seine Rolle) und rücken mit Wahrheit im Quartalsrythmus mit gekonnter Salamitaktik raus mit den Jahren.
b) Es wird auf Bundesebene beschlossen ungeachtet, ob auf Landes- oder Gemeindeebene (Kommunen) eine Umsetzung überhaupt möglich ist – das Elend in der Breite mit der Gießkanne vergossen.
c) Mit Leuten umgehen hat die Deutsche Politik verlernt beim Versuch humane zu betreiben. Möglicherweise war ersteres nie ihre Stärke und zweites sicher Schiefgegangen.
d) Man übt sich zunehmend in der Methode und weniger in der Sache mit Ergebnis statistisch belegen zu können das Falsche konseqent richtig umgesetzt zu haben – teils etwas im Glorienschein der Ritterlichkeit gewonnen aus der Artussage, mit dem Ergebnis wie Kurt der Rosenkäfer in der Biene Maja eine immer größer werdende Mistkugel vor sich herzurollen.
e) Wenn wir schon gegen die Mauer fahren, das ist das Ziel, bitte aber im Gleichschritt. (Denn wer den Walzer richtig tritt, der ist auch für den Abgang fit.)
Deutschland wirkt nach außen hin unheimlich geordnet, vom Bilde her kein Zeifel, im Inneren jedoch bewegt und chaotisch ungewohnt kreative jedoch beim Versuch den Gleichschritt im Zusammenwirken der Kräfte im Innenverhältnis herzustellen ein Regelwerk nach dem anderen auf den Weg zu bringen.
Die Hoppalas….
Ursula von der Leyen: “Das Essen zu Mittag ist gesichert, da müssen die Kinderchen nicht den anderen zuschauen beim Verzehr der Mahlzeit” – die sitzen da mit leerem Magen, damit sie dann sehen, was sie könnten haben würden die Eltern nur mit aufrechtem Haupt unterhalb des nicht existierenden Mindestlohn schuften.
Etwas humorisch aufbereitet in der Realität aber doch erschreckend das Bild das .de zeichnet.
Also, das bringt ein Österreicher nicht übers Herz,, da bekommen alle weniger aber jeder hat was davon, bis halt nichts mehr übrig ist. Aber wir lassen die armen Kinder wenigstens nicht dafür arbeiten, dass sie mit leeren Magen zu Tische sitzen. Es ist dann zwar egal, wenn sie im Nebenzimmer verhungern, aber ein Begräbnis ein gediegenes im Heimatland ist immer drinnen. Es ist nirgends besser glaubt mir es.
Auch deswegen wird auch Ruf nach direkter Demokratie stärker insbesondere aus dem Element “Mit der Bevölkerung nicht umgehen zu können”.
Worums gehts im Kern …
Was ist passier und das tut weh. Nach dem Krieg hat man ein Modell gebraucht den Wohlstand in der Zukunft zu verteilen – das ist der Generationenvertrag. Die damaligen Regierungen haben den Leuten eine Karotte vorgehängt und gesagt: “Schafft mal 45 Jahre” und erfreut euch an den verbleibenden Jahren, diese Denke ist noch immer da. Wir müssen den Wohlstand erhöhen, damit man den Leuten nachher mehr wegnehmen kann.
Der kleine Nachteil ist, es hatte eben allein aufschiebende Wirkung – 60 Jahre ist auch ein Erfolg. Jetzt müßte man Farbe bekennen und eigentlich sagen – Leute es geht sich nicht aus, aber was noch übler ist als euer Elend im Alter ist das Elend jetzt und für alle Zeiten – dazu hat keiner einen Mumm. Damit das Ganze nicht auffällt wird stetig versucht das Problem weiter zu sisiteren.
Was heißt den Säulenmodell. Vom Bruttogehalt gibts als Staatliche Altersvorge (Bruttogehalt / Anzahl der Säulen). Was nicht mehr funktioniert, damit der sog. Wohlstand aufrecht erhalten wird, wird systematisch die sog. Unterschicht von einer sich selbst zur >>Arbeitselite der effizitenten Geister<< ernannten Klasse von Uniabgängern deren Lösungen es aber Effiketivtät mangelt, ausgebeutet und wenn die sog. Unterschicht in die Jahre kommt, wird nachher ganz einfach gesagt, vermutlich, es werden uns die Wirschaftsweisen dann die Argumentation präsentieren, hättet ihr etwas gelernt, hättet ihr die Chancen genutzt, aber dass sie gar nicht da waren, ja was können wir dafür, damals… das wird aber systematisch schon heut auf den Weg gebracht und das merken die Leute. Es ist auch nicht jedem Deutschen egal, wenn kleine Kinder mit leeren Mägen zu Tische sitzen.
Franz, du bist gelernter Österreicher genauso wie ich- unsere Stärke liegt in der Ignoranz. Wir werden mit Migrationshintergrund geboren und von Natur aus paradoxe Naturelle, das macht uns so liebenswert. Bei uns ist es egal wer regiert und was beschlossen wird, es interessiert uns sowieso kaum und schon gar nicht wenn es aus Brüssel kommt aber wirklich keinen, wir sind ja nicht der Motor von Europa sonder der Tuning Chip, naja. In Wahrheit haben wir die Tatsache dass wir dem Südeuropäischen Euroraum viel lieber angehören und ein wenig weniger Streß haben und doch eine untergeordnete Rolle im Nord Euroraum zu spielen durchaus kaiserlich auf den Weg gebracht. Wir fahren alle auf der Überholspur in den Sonnenuntergang und das Sonnenlicht blendet können wir nur hoffen, dass der Abgrund so bald nicht da ist und als Österreicher, naja so tief wird er dann schon nicht sein und wenn man dann aufschlagen, wer weiß obs wirklich so hart ist).
Für etwaige Typos entschuldige ich mich und auch dass ich nicht neue Deutsch Rechtschreibung verwende … Meine Vorbloggerin sagte es … man könnte Seiten Schreiben und nichts bewegen. Ich habe deswegen den Kommentar gedrittelt und auf Ausführungen zu Stuttgart 21 verzichtet – Ein kleiner Auszug angehängt …
Ich habe lange beobachtet die Diskussion (im Fernsehen) um Stuttgart 21. Die Faktenlage ist mir nicht bekannt, aber irgendwie habe ich mitbekommen, dass man versucht unterirdisch auf weniger Gleisen und intelligente Steuerung der Züge einen höheren Durchsatz zu erreichen. (Man erfährt einfach im Deutschen Fernsehen kaum etwas über Fakten. Der Phoenix ist noch etwas kuscheliger und sachlicher aber nicht viel ergiebiger). Was das Gegenkonzept mit Kopfbahnhof heißt für mich eher Kapazitätserhöhung, ich kann es nicht beurteilen, denn es ist ja nicht verboten trotz alledem auch dort intelligent die Züge zu steuern auch wenn es scheinbar notwendig ist Ulm unterirdisch zu verinden. Auf jeden Fall hat die Diskussion wunderbar die Toten bei der Loveparade und die Diskussion über die Konsequenzen aus den Medien gebracht, was für mich persönlich eher das Traurigere daran ist. Jetzt muß der linkeste Mittelstürmer von der goldenen Mitte den das ganze landen bis zur Wahl. Ein Drama teils eine Tragödie teils eine Komödie bei der den Leuten langsam das Lachen vergeht.
In Wahrheit ist die Sache längst beschlossen und wird durchgezogen. Nach elend langer Planung haben die Demonstration die Umsetzung in der Methodik des Blitzkriegs verhindert ich denke eher aufgeschoben. Im Rahmen Demonstrationen um Stuttgart 21 hat man Oma und Opa zuerst Pfefferspray ins Gesicht gesprüht, dann sorgsam mit dem Wasserwerfer die Augen ausgewaschen, man geht gerne auf die Schwächsten los, aber das so nicht ganz optimal rüberkam haben dann die Polizisten die Demonstranten beim Kastortransport weggetragen. Das Ganze hat einen gewissen Charme, ist aber nicht wirklich konsistent im Augenschein.
@Christian:
Eine meiner Omas meint dazu (sie hat es von ihren Eltern): “der Trog bleibt der gleiche, nur die Ochsen wechseln” 😉
@franz müller:
Da kann man doch auch gleich zur Hellseherin auf der Kirmes gehen
Meine vollste Zustimmung zur Forderung und der Beobachtung.
Warum auch? Der endgültige Wegfall des Edelmetallstandards hat ja bewirkt, daß man sich aus Krisen rauskaufen kann. Daß aber auch das seine Grenzen hat, ist den wenigsten bewußt. Der Rest hat vermutlich seine Schäfchen schon im Trockenen.
… und es wäre doch schlimm (für die etablierten Parteien) wenn sich dies ändern würde.
@Medium:
Eigenen Blog aufmachen, kannst ja gleich nen Pingback setzen, dann kommentier ich auch gern bei dir 😉
Zugegeben, das tut es nicht. Aber in den Medien wird die Diskussion ja schon im Keim erstickt.
Allerdings.
Auch hier vollste Zustimmung.
Es tut gut zu sehen, daß ich mit dieser Auffassung nicht ganz allein dastehe.
… aber heute haben die in den Ämtern kein Bedürfnis diese Änderungen herbeizuführen, da sie ihnen ja dorthin geholfen haben wo sie sind.
Beste Grüße aus dem unterkühlten Reykjavík.
@Michl:
Kannst du das bitte nochmal erklären? Hab es wirklich nicht ganz verstanden.
… solange sie glänzt 😆
Aua.
Klingt ähnlich wie Skandinavien.
Genaugenommen ist die Idee schon länger implementiert, wenn auch mit Unterbrechungen, oder?
Geht aber auch nur weil sich Geld heute fast beliebig verdünnen läßt. Der Knall kommt aber dennoch irgendwann … vermutlich in Form einer Inflation.
🙂
Vorsicht, bei euch ist’s bergig … und von da oben kann man auch tief fallen 😉
🙁
Man wird’s sehen, denke ich. Ich fand nur schön, daß sich statt der angeblich “nörgeligen Hartz-IV-er” diesmal die sog. “bürgerliche Mitte” auf die Straße begeben hat.
Ein eigener Blog wäre mir mittelfristig wohl eher lästig fürchte ich 🙂 Ausserdem hast du doch einen so hübschen hier!
Nach meinem Beitrag kam ich auf eine evtl. abstruse Idee:
Wäre es nicht denkbar, eine Partei zu gründen, deren (strikt) einzige Agenda die Einführung der gezählten Ungültigstimmen ist, und diese somit die fehlende Kreuzchenoption auf dem Wahlzettel substituiert? Ich habe leider keine ausreichende Kenntnis vom Parteienrecht, und somit davon was eine Partei erfüllen muss, um dort auftauchen zu können.
Es müsste nur ganz ganz strikt festgeschrieben sein, dass diese Partei keine anderen Forderungen stellt, keine weiteren Programme hat, und nicht die geringste Ideologie impliziert.
Naja, wie gesagt nur eine ungekochte Idee, die (wie so viele geniale Einfälle) ihren Ursprung in Gegenwart des Porzellanorakels fand.
Nicht schlecht, aber ich bezweifele daß das Parteienrecht es hergibt, das Programm so einzuschränken. Und selbst wenn, müßte man ja gleichermaßen die Wähler anderer Parteien als auch Ungültigwähler mobilisieren. Bei Ersteren dürfte es problematisch werden …
Aber die Idee ist zumindest wert weiter verfolgt zu werden.
Och, ich kenne durchaus auch Leute, die im aktuellen System lieber das kleinere Übel wählen, damit extreme Protestwahlen nicht zu starkes Gewicht auf “nicht so tolle” Parteien geben, aber eigentlich viel lieber ausdrücken würden: “Ich will keinen von euch Pappnasen!”
Ich spekuliere hier einfach mal, dass dieser Personenkreis Bundesweit durchaus in ganzzahligen Prozentwerten existent ist.
Oliver – zuallerst entschuldige die länge des Eintrages respektive Beitrags.
Nach Rücksprache mit einigen entsandten Wirtschaftsmissionaren*) hat sich meine Erfahrung aus der Arbeit in Deutschland durchaus bestätigt auch wenn diese das so nicht ganz sehen – bezüglich der Denkweise des mittleren und gehoben Managements.
a) Es wird unheimlich lange zugeschaut
b) dann wird ein Problem urgent
c) Auf zur Befehlsausgabe
d) Der deutsche Schäferhund hebt die Pfote auf in den Blitzkrieg!
e) und dann wird entlang von Richtlinien und weiß Gott was auf Gedeih und Verderb alles durchgesetzt, ohne nach links und rechts zu schauen und die Horden Saurons marschieren ins nächste Wirtschaftswunder. In dieser Phase machen sich unheimlich viel Streß.
f) das ganze funktioniert solange bis der Richtungsschwenk kommt ut – krabum die Mauer (nicht die in Berlin) läßt grüßen und auf halbem Weg bleiben wir dann stehen, wir haben was gelernt. – Konsequent zu Ende denken und nicht ewig warten. Nachher wird ein enormes Theater inszeniert den Teilerfolg als große Glanzleistung zu verkaufen. Weißer Rauch steigt auf und im Dunste des weißen Rauches wird die Mauer oder der Berg niedergerissen und kehrt wieder zu a) zurück.
*) Die Ösis und die Ossis sollen in Wirtschaft halt heimgeholt werden in Reich als Mitarbeiter 2er Klasse.
Das System führt aber zumindest zu Fortschritt, das sei unbenommen und es ist eine Kritik in der Methode – die inhaltlichen Prioritäten sind nicht zwingend falsch. Mir gefällt das System zuerst die Kapazitäten schaffen und nachher selbige auszulasten definitiv besser als wie die US urgent die Kapazitäten zuzumieten während man bereits im Hinblick auf zunehmende Auslastung selbiger leerverkauft.
Es ist ja nicht das St. Gallener Managment Modell das das Problem erzeugt, es ist Anwendung der interpretation der Anglikaner auf der Ebene der Finanz die im Gegensatz zum soliden volkswirtschaftlichen Vorgehen steht, das hat Einzug gehalten in der letzen Dekade und vermute das ist eine Konsequenz dass die Europäischen Industrien einfach statt Krediten sich in den 80er und 90ern über Venture Capital haben saniert (durchaus ok) aber damit die Seele dem Teufel haben verkauft. Deswegen managed man Finanzen und hat sich halt auf dem Eck der Mitarbeiter irgendwie auf das Jobmodell vs. Mitarbeiter mit Herz und Verantwortung fürs Unternehmen geeinigt in der Instrie. Da blutet mir eher das Herz, zumal meine Vorfahren zumindest in der Gewerkschaft mittätig waren.
Meine Argumentation ist nicht durchgängig, aber der Ruf nach der direkten Demokratie und sog. Politikverdrossenheit scheint mir eine sehr subjektive emotionale Sache zu sein. Der Eindruck der Ohnmacht, besteht ja nur darin, dass eigentlich nicht der Versuch in der Breite wird unternommen sich letztendlich zu wehren und das ist eigentlich Fluch der sog. Linken – eine Aktion von zu wenigen “Linken” führt in der Reaktion, wenn die weißen Schafe blöken – Ruf nach der Staatsgewalt und es ist unheimlich fordernd dabei nicht ins rechte Eck zu rutschen als Gesellschaft. Das ist eine Assymetrie im Model der eindimensionalen links rechts Betrachtung –> Leaky Abstraction, aber im Grund ist diese Tendenz der Demokratie immanent. Für mich wäre links und rechts so zu interpretieren dass die Linke die Ziele verfolgt die der Allgemeinheit dienen and die Rechten die Staatsgewalt herbeirufen ihre individuellen Ziele durchzusetzen. Linke Ziele sind Ziele mit dem Nutzen für die Allgemeinheit und Rechte die Individuellen subjektiven … zumindest der Ruf nach Staatsgewalt die eigenen Ziele umzusetzen (biedere Bürger, wenn er dann als weißes Schaf blöckt).
Direkte Demokratie – “wir” bräuchten Jazz im Bundesrat und nicht 12 Ton auf Länderebene und nicht 2 große Orchester sondern Rock am Ring… Eine Physikerin wird das nicht begreifen …und genausowenig diplomierte Biedermänner.